Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen


EFE Performance, Inhaber: Taner Efe, 44145 Dortmund

1. Geltungsbereich und Definitionen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Verträge, die Taner Efe Performance Parts & Software (nachfolgend "EFE Performance") abschließt und die Waren, Produkte oder Dienstleistungen von EFE Performance betreffen. Der Inhalt eines Vertrages richtet sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB. Abweichende oder ergänzende Bedingungen finden keine Anwendung und werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Unter "EFE Performance" verstehen wir Taner Efe Performance Parts & Software mit Sitz in Glückaufstr. 40, 44145 Dortmund, vertreten durch den Inhaber Taner Efe.

3. Der Begriff "Kunde" bezieht sich auf jede natürliche oder juristische Person, die Leistungen von EFE Performance in Anspruch nimmt oder Waren/Produkte von EFE Performance erwirbt und dabei in ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt. Kunden sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern sind ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Die Bezeichnungen "EFE Performance" und "Kunde" werden zusammenfassend als "Parteien" bezeichnet.

2. Leistungen von EFE Performance

1. EFE Performance bietet Geräte und Software-Datensätze zur Optimierung von Motorsteuergeräten von Kraftfahrzeugen an. Diese Optimierung kann die Leistung des Motors verbessern, ohne dass ein bestimmter Erfolg garantiert wird.

2. Die Darstellung und Beschreibung der Leistungsangebote auf der Website von EFE Performance stellt keine rechtlich bindende Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein solches Vertragsangebot durch eine Bestellung an EFE Performance abzugeben. Alle Beschreibungen der Leistungen von EFE Performance dienen lediglich zur Information und sind keine Zusicherung oder Garantie seitens EFE Performance.

3. Alle Leistungen von EFE Performance sind unverbindlich und abhängig von der jeweiligen Verfügbarkeit.

4. EFE Performance erbringt keine Beratungsleistungen im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen.

3. Fileservice und Portalnutzung

1. Die Nutzung des Fileservices von EFE Performance erfordert eine einmalige Registrierung im Nutzerportal. Dabei muss der Kunde seine persönlichen Daten angeben und ein individuelles Passwort festlegen. Die Kundendaten und das Passwort sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

2. Nach der Registrierung und Bestätigung der persönlichen Daten kann der Kunde Credits über das Bestellformular erwerben. Die Art und Menge der Credits hängen vom vom Kunden gebuchten Paket ab und werden in der Produktbeschreibung im Portal festgelegt. Es gibt zwei Arten von Credits: Master Credits, die unabhängig sind und den Erwerb von Dateien ermöglichen, und Slave Credits, die an einen bestimmten Master gebunden sind und nur Dateien von diesem Master erwerben lassen.

3. Nach Abschluss des Bestellvorgangs stehen dem Kunden verschiedene Zahlungsmethoden (z.B. Paypal, KLARNA, Kreditkarte) zur Verfügung. Nach erfolgreicher Zahlung werden die erworbenen Credits dem Kunden im Portal zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann nun Dateien gemäß den Anweisungen im Portal hochladen und von EFE Performance modifizierte Dateien herunterladen. Der Kunde hat jederzeit Zugriff auf seine erworbenen Credits und heruntergeladenen Dateien im Portal.

4. Das Erstatten von Credits bei eintausch in eine Tuningdatei ist ausgeschlossen. Sobald die Tuningdatei heruntergeladen wurde, ist davon auszugehen, dass diese dupliziert oder nicht gelöscht wurde.

4. Vertragsschluss

1. Der Kunde kann Waren über die Website von EFE Performance verbindlich bestellen, indem er das Bestellformular ausfüllt und dabei wahrheitsgemäße Angaben macht. EFE Performance behält sich das Recht vor, die Angaben und die Bonität des Kunden zur ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung, gegebenenfalls durch Dritte, zu überprüfen.

2. Durch das Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages für die ausgewählten Leistungen ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Daten ändern, einsehen oder den Bestellvorgang abbrechen.

3. Der Kunde ist an seine Bestellung bzw. das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages 14 Tage gebunden.

4. Der Vertrag zwischen den Parteien kommt erst zustande, wenn EFE Performance die Bestellung bestätigt, die Waren versendet oder die gebuchten Credits bereitstellt. Eine separate Annahmeerklärung ist nicht erforderlich.

5. Eine Masterfreigabe von Slavegeräten liegt beim Ermessen des Masters. Dieser ist nicht verpflichtet das Slavegerät freizugeben. Ebenso kann der Master bei freigabe eine Gebühr erheben. Die Höhe der Gebühr kann der Master frei bestimmen.

5. Preise und Zahlung

1. Die von EFE Performance angegebenen Preise verstehen sich netto zuzüglich der geltenden Umsatzsteuer.

2. EFE Performance stellt dem Kunden eine Rechnung aus. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Bei verspäteter Zahlung gelten die gesetzlichen Regelungen für Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.

6. Eigentumsvorbehalt, Urheberrechte

1. Sämtliche erworbenen Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von EFE Performance. 2. Eine Weiterveräußerung, der Einbau bzw. die Verwendung von erworbenen Datensätzen an Dritte, insbesondere auch an Endverbraucher, ist dem Kunden erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises gestattet.

3. Alle Leistungsinhalte von EFE Performance sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe bzw. eine Zurverfügungstellung der Inhalte, Datensätze und Software an Dritte, deren Vervielfältigung oder eine sonstige Verwertung, Verarbeitung oder Weiterleitung der Inhalte, Datensätze und Software durch den Kunden ist nicht gestattet. Dies gilt auch für sämtliche Unterlagen (z.B. Skripte, Präsentationen, Verkaufs- und Schulungsmuster, Vertragsmuster), die dem Kunde durch EFE Performance zur Verfügung gestellt werden.

7. Lieferung

1. Die Lieferung von Hardwarekomponenten erfolgt an die vom Kunden angegeben Versandanschrift. Die Kosten des Versands trägt der Kunde. Die Versandkosten können den Angaben im Shop von EFE Performance entnommen werden.

2. Soweit nicht ausdrücklich mit EFE Performance ein verbindlicher Liefertermin als Fixtermin vereinbart wurde, sind alle angegebenen Lieferdaten unverbindlich.

3. Soweit nicht ausdrücklich mit EFE Performance etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt der Versand von Hardwarekomponenten erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden.

4. Der Kunde trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs der Waren ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Waren an den Transportdienstleister. EFE Performance wird den Kunden über den Zeitpunkt des Versandes der Waren per E-Mail informieren.

8. Gewährleistung und Garantie

1. Die Hauptleistungspflicht von EFE Performance beschränkt sich auf die Verschaffung des Eigentums an den erworbenen Waren bzw. die Bereitstellung der erworbenen Credits, welche Up- und Download von Datensätzen zur Motorensteuerung dienen.

2. Ein konkreter Erfolg in Form einer Zusicherung oder Garantie in Bezug auf Optimierung der Motorensteuerung des jeweiligen Kraftfahrzeugs wird nicht geschuldet.

3. Alle von EFE Performance beschriebenen Angaben zu Leistungsoptimierungen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Die Angaben beruhen auf Datenmaterialien von Referenzfahrzeugen. Eine Zusage über einen etwaigen konkreten Erfolg beim jeweiligen Fahrzeug des Kunden ist damit ausdrücklich nicht verbunden.

4. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Eine gesonderte Garantie wird nicht abgeben.

9. Haftung

1. EFE Performance haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

2. Für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, haftet EFE Performance nur für den vorhersehbaren, vertrags-typischen Schaden. EFE Performance haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Eine Haftung für Schäden aus und im Zusammenhang mit der Installation bzw. dem Einsatz von Datensätzen oder Hardwarekomponenten ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für mittelbare und unmittelbare Schäden am Fahrzeugmotor, die aufgrund einer beabsichtigten Leistungsoptimierung des Kunden ein-treten könnten.

3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Leistung oder eines Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

4. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Obliegenheiten des Kunden; sonstige Hinweise

1. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass der Einsatz und die Nutzung von Datensätzen und Hardwarekomponenten zur Optimierung der Motorenleistung zum Erlöschen der allgemeinen Betriebserlaubnis eines Fahrzeugs führen kann und ein derart modifiziertes Fahrzeug grundsätzlich nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen darf. Insoweit erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeugs, was auch zu einem Verlust des Versicherungsschutzes führen kann. Etwaige Herstellergarantien können ebenso erlöschen. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung dafür, entsprechende Änderungen am Fahrzeug den Straßenverkehrsbehörden so-wie der jeweiligen Versicherungsgesellschaft anzuzeigen und eigenständig eine technische Fahrzeugabnahme durch eine anerkannte Prüfstelle (z.B. TÜV, DEKRA) vornehmen zu lassen. EFE Performance übernimmt daher keine Haftung für etwaige Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit der Teilnahme eines Fahrzeugs mit modifizierter Motorensteuerung am öffentlichen Straßenverkehr entstehen können.

2. Sämtliche Hardwarekomponenten und Datensätze dürfen ausschließlich in dem jeweils vom Kunden jeweils benannten Fahrzeug verwendet werden, da anderenfalls irreparable Schäden am Fahrzeug entstehen könnten, für welche EFE Performance keine Haftung übernimmt.

3. Erworbene Datensätze dürfen nicht kopiert, vervielfältigt oder in sonstiger Weise verändert werden. Jede Änderung von Datensätzen durch den Kunden führt zu einem Ausschluss etwaiger Gewährleistungsansprüche.

4. Da eine Leistungsoptimierung des Fahrzeugs von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist, schuldet EFE Performance keinen bestimmten Optimierungserfolg.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

EFE Performance beachtet im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden die datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Einzelheiten hierzu können der Datenschutzerklärung unter Datenschutzerklärung entnommen werden.

12. Sonstige Bedingungen

1. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder werden sollte, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien sowie über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertrages ist der Sitz von EFE Performance.

4. EFE Performance ist berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen und zu ändern.

Stand: September 2023

 

 

 

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